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Wer ist wahlberechtigt?

Grundsätzlich sind alle Studierenden der Ruprecht-Karls-Universität wahlberechtigt, insofern sie zum entsprechenden Stichtag (10.06.) im Wähler*innenverzeichnis eingetragen waren. Insgesamt sind rund 26.000 Studierende zur Wahl aufgerufen.

 

› Warum finden die Uni- und die StuRa-Wahlen nicht zeitgleich statt?

Dies liegt in erster Linie daran, dass sie in unterschiedliche Zuständigkeitsbereiche fallen: Die Senats- und Fakultätsratswahlen werden von der Universitätsverwaltung organisiert, die StuRa-, Fachschafts- und Fachratswahlen hingegen von der Verfassten Studierendenschaft. Zwar sind beide (nicht zuletzt aus pragmatischen Gründen) dazu angehalten, ihre jeweiligen Wahlen zeitgleich stattfinden zu lassen, was bislang meistens auch der Fall war. Ein gesetzlicher Zwang hierzu besteht jedoch nicht.

Letztlich wird deshalb Jahr für Jahr aufs Neue abgewogen, ob die Vorteile einer parallelen Terminierung tatsächlich alle Nachteile überwiegen, die u.U. aus dieser Entscheidung resultieren – oder ob z.B. nicht mehr dafür spricht, die StuRa-Wahlen zu einem späteren Zeitpunkt durchzuführen, dafür aber Online-Wahlen anbieten zu können. Genau das ist in diesem Corona-Semester der Fall.

 

Was spricht für eine Online-Wahl?

Aufgrund von COVID-19 war es leider nicht möglich, das etablierte Verfahren in gewohnter Weise anzuwenden und die StuRa-, FSR- und FR-Wahlen als klassische Präsenzwahlen durchzuführen. Auch die Universitätsverwaltung trug diesem Umstand Rechnung, indem sie verschiedene Anreize zur Briefwahl setzte (v.a., indem sie die Möglichkeit zur klassisch-analogen Stimmabgabe drastisch reduzierte und alle Briefwahlunterlagen ausnahmsweise bereits frankierte).

Auch bei der Verfassten Studierendenschaft wurde lange über eine Briefwahl nachgedacht. Nach einer gewissenhaften finanziellen Vorkalkulation und einer Abwägung aller Vor- und Nachteile überwogen jedoch die Stimmen, die sich für die (erstmalige) Durchführung von Online-Wahlen aussprachen. Die wichtigsten Gründe: Das Verfahren ist einigermaßen rechtssicher, vergleichsweise preiswert, deutlich umweltfreundlicher als das Drucken und Verschicken von rund 26.000 Wahlunterlagen – und, ganz entscheidend: für alle studentischen Wahlberechtigten die denkbar komfortabelste Lösung, um unabhängig von Ort und Zeit (und dem weiteren Verlauf der Corona-Pandemie) vom eigenen Stimmrecht Gebrauch machen zu können.

 

› Hätte man die Wahl nicht auch einfach verschieben können?

Darüber wurde zwar ebenfalls intensiv beraten und diskutiert. Da jedoch niemand genau weiß, wann eine klassisch-analoge Präsenzwahl wieder möglich wäre (und zwar weder bezüglich des Sommer- noch des Wintersemesters) und die Amtszeit der gewählten Gremienmitglieder nun einmal ausläuft, hat sich der StuRa – auf Empfehlung von Wahlausschuss und RefKonf  – letztlich für die Durchführung einer Online-Wahl entschieden, die  vom 6. bis 14. Juli 2020 stattfinden wird.

 

› Wie funktioniert die Online-Wahl?

Das Verfahren haben wir – in zehn einfachen Schritt – hier für euch erklärt.

Im Grunde ist es derart intuitiv und komfortabel, dass es diese ausführliche Anleitung eigentlich gar nicht bräuchte. Einfach im Wahlzeitraum das StuRa-Wahlportal aufrufen, der Rest ergibt sich von alleine!

 

Kann ich auch ohne eigenen Computer oder Internetzugang wählen?

Selbstverständlich! Wer nicht in der Lage ist, online von zu Hause aus zu wählen, ist herzlich in ein Notwahllokal eingeladen. Dort könnt ihr euch dann (natürlich unter Wahrung der geltenden Hygiene-Vorschriften) an einen gesicherten Computer setzen und eure Stimme abgeben. Möglich ist das von Mittwoch bis Freitag, den 8. bis 10. Juli, jeweils von 16 bis 20 Uhr, im StuRa-Büro, Albert-Ueberle-Straße 3-5, 69120 Heidelberg.

 

Kann ich auch via Briefwahl wählen?

» Bei den StuRa-, FSR- und FR-Wahlen für die Statusgruppe Studierende besteht in diesem Sommersemester leider nicht die Möglichkeit zur Briefwahl dafür aber zur Online-Wahl, was mindestens genauso komfortabel sein sollte.

 

Wie viele Stimmen habe ich? Und auf welche Weise darf ich sie verteilen?

» Bei den Wahlen für die Vertreter*innen der Fachschaften hat jede*r Studierende des jeweiligen Fachs so viele Stimmen, wie es Plätze für die jeweilige Fachschaft im StuRa gibt also jeweils eine für die Vertretung der Studienfachschaften Computerlinguistik, Geographie sowie Politikwissenschaft und drei für die Vertreter*innen der Studienfachschaft Medizin Heidelberg. Hier darf man einer Person nur eine Stimme geben.

» Bei den Fachschaftsratswahlen hat jede*r Studierende des jeweiligen Fachs so viele Stimmen, wie es Mitglieder des Fachschaftsrats gibt. Pro Kandidat*in ist nur eine Stimme möglich.

» Bei den Fachratswahlen hat jede*r Studierende des jeweiligen Fachs bis zu drei Stimmen. Pro Kandidat*in ist auch hier nur eine Stimme möglich.

 

Um wie viele Plätze geht es bei den StuRa-Wahlen?

Wie viele Sitze den Listen zustehen, hängt von der Wahlbeteiligung ab.

» Ab einer Wahlbeteiligung von 50 Prozent steht ihnen die gleiche Anzahl an Sitzen zu, wie die maximale Gesamtzahl der Vertreter*innen der (gegenwärtig 50) Studienfachschaften beträgt. Im VIII. StuRa wären das 63 Plätze.

» Bei einer Wahlbeteiligung von null Prozent würden die Listenvertreter*innen überhaupt keine Sitze im StuRa erhalten.

» Die Wahrheit liegt aber (auch hier) irgendwo in der Mitte: Bei den bisherigen Wahlen lag die Wahlbeteiligung zwischen 13 und 17 Prozent, was zwischen 16 und 20 Sitzen entsprach.

 

Ich studiere zwei Studiengänge parallel. Darf ich also doppelt für den StuRa stimmen?

Nein, darfst du nicht. Getreu dem Wahlgrundsatz „Gleiches Stimmrecht für alle“ zählst du trotzdem nur als ein*e Wähler*in. Für die Wahlen zum StuRa wird daher nur das Fach/Hauptfach bzw. die Fächer deines ersten Studiengangs berücksichtigt (abhängig von der jeweiligen Fächerkombination, dazu in den nachfolgenden Fragen etwas mehr).

(Grundsätzlich bist du übrigens nicht auf diese Reihenfolge festgelegt, sondern kannst auch für das Fach/Hauptfach respektive die Fächer aus deinem zweiten Studiengang optieren. Die entsprechende Frist ist leider zwar bereits verstrichen und das offizielle Wähler*innenverzeichnis schon erstellt – aber die nächste StuRa-Wahl kommt bestimmt!)

 

Wieso ist es manchen Studierenden möglich, zwei Fachschaftsräte zu wählen, während andere dies nur in ihrem Hauptfach dürfen (bzw. sich via Optionsantrag anderweitig hätten entscheiden müssen)?

Das hängt mit dem soeben erwähnten Wahlgrundsatz zusammen, bedarf aber womöglich einer etwas ausführlicheren Erklärung.

Der StuRa setzt sich aus zwei Mitgliedsgruppen zusammen, nämlich (a) den Vertreter*innen der Listen und (b) denen der Fachschaften, die wiederum entweder per Direktwahl gekürt oder über die Fachschaftsräte entsandt werden. Was (a) angeht, ist die Lage denkbar unkompliziert: Jede*r Studierende hat genau zehn Stimmen, die er*sie auf die verschiedenen Listen verteilen darf – ganz egal, welche und wie viele Fächer er*sie studiert.

Hinsichtlich (b) hingegen gilt es sicherzustellen, dass jede*r Studierende nur auf die StuRa-Vertreter*innen einer einzigen Fachschaft Einfluss nehmen darf, um (zumindest prinzipiell) den Wahlgrundsatz „Gleiches Stimmrecht für alle“ zu wahren. Je nach Fächerkombination führt das zu verzwickten Konstellationen. Ein paar Beispiele:

» Mathematik/Physik: Hierbei handelt es sich um zwei Fächer, in denen die StuRa-Mitglieder über den Fachschaftsrat entsandt werden. Könnte man beide Fachschaftsräte wählen, hätte man auf die Abgeordneten zweier Fachschaften im StuRa Einfluss. Ergo dürfen Studierende mit dieser Fächerkombination nur an einer einzigen Fachschaftsratswahl teilnehmen. (Die Teilnahme an den Fachschaftsvollversammlungen beider Fachschaften ist aber selbstverständlich gestattet, und zwar jeweils mit vollem Stimm- und Rederecht.)

» Geographie/Politik: Hierbei handelt es sich um zwei Fächer, in denen die StuRa-Mitglieder von den Studierenden direkt in den StuRa gewählt werden. Die Fachschaftsräte haben darauf keinen Einfluss. Ergo dürfen Studierende mit dieser Fächerkombination an beiden Fachschaftsratswahlen teilnehmen. Was die Direktwahl der StuRa-Mitglieder angeht, ist ihr Wahlrecht jedoch auf ein einziges Studienfach beschränkt, für gewöhnlich also das jeweilige Hauptfach.

» Islamwissenschaft/Geographie: Hierbei handelt es sich um ein Fach, in dem die StuRa-Mitglieder über den Fachschaftsrat entsandt werden, und ein Fach, in dem das StuRa-Mitglied  von den Studierenden direkt gewählt wird. Studierende mit dieser Fächerkombination dürfen daher zwar an beiden Fachschaftsratswahlen teilnehmen. Die Teilnahme an der Direktwahl des StuRa-Mitglieds ist ihnen jedoch verwehrt. (Es sei denn, Geographie ist ihr Hauptfach oder sie haben rechtzeitig einen entsprechenden Optionsantrag gestellt. In diesem Falle dürften sie sowohl den Fachschaftsrat als auch das StuRa-Mitglied des Fachs Geographie, nicht jedoch den Fachschaftsrat Islamwissenschaft wählen.)

So viele Fächer, auf die all diese Überlegungen zutreffen, sind es aber eigentlich gar nicht: Nur die StuRa-Mitglieder der Fachschaften Computerlinguistik, Geographie, Politik und Medizin Heidelberg werden in diesem Sommersemester gewählt, und davon wählen wiederum nur die Geographie und Politik zugleich ihren Fachschaftsrat. Für die meisten Studierenden ist das alles also nur graue Theorie, die sie allenfalls indirekt betrifft.

 

Was ist mit den Fachratswahlen? Gibt es auch hier entsprechende Restriktionen?

Die Fachratswahlen werden zwar – infolge einer Abmachung mit der Universitätsverwaltung, die einige Jahre zurückliegt – ebenfalls von der Verfassten Studierendenschaft organisiert, haben streng genommen aber nichts mit ihr zu tun. Fachräte sind (als eine Art kleiner Fakultätsrat) keine Gremien der studentischen, sondern der akademischen Selbstverwaltung. Sie bewegen sich somit in einer ganz anderen Sphäre als StuRa, Fachschaftsräte, Fachschaften & Co.

Ob und inwiefern eine Doppelwahl zulässig ist, ist daher auch keine Entscheidung der Verfassten Studierendenschaft, sondern der Universität. Diesbezüglich wurde vor Jahren entschieden, dass eine Doppel- respektiv Mehrfachwahl völlig unproblematisch und bei jedweder Fächerkombination zulässig ist, da es sich – anders als bei den Fakultätsräten – um rein beratende Uni-Gremien handelt. Wer also z.B. Religionswissenschaft und Ethnologie studiert, darf daher zwei Fachräte wählen, aber nur an einer einzigen Fachschaftsratswahl teilnehmen.

 

Stichwort (StuRa-)Wahlkampf: Wo & wie darf meine Liste plakatieren?

» Im öffentlichen Raum (also Bismarckplatz, Plöck, Universitätsplatz etc.) leider gar nicht. 2015 hat die Stadt Heidelberg ihre Plakatierungssatzung grundlegend überarbeitet und in diesem Zuge festgelegt, dass die Wahlen für studentische Gremien und Organe – anders als z.B. die Wahlen für den Gemeinderat oder den Bundestag – keine Aussicht auf eine entsprechende Genehmigung haben. Die gute Nachricht: Viele Gebäude der Universität fallen nicht in den Zuständigkeitsbereich der Stadt Heidelberg, sodass in einem begrenzten Umfang durchaus plakatiert werden kann.

» In Sachen Neue Universität kommen hierfür insbesondere die drei Gittertore zum Innenhof in Frage. Erfahrungsgemäß ist pro Gruppe ein Plakat pro Tor zulässig, wobei zu fest installierten Schildern gebührender Abstand und für alle Gruppen (eigenständig!) so Maß zu halten ist, dass alle gut unterkommen können. Das Aufhängen ist maximal zwei Wochen vor Wahlbeginn zulässig. Schon am Tag nach Ende der Wahlen müssen alle Plakate wieder abgehängt sein.

Aufgrund von COVID-19 und der deshalb erlassenen Restriktionen kann es indes sein, dass sich die Regularien für dieses Semester geändert haben. Wir empfehlen daher, euch per Mail an das Dezernat Planung, Bau und Sicherheit [aussenanlagen@zuv.uni-heidelberg.de] zu wenden und euch von dort eine verbindliche Auskunft einzuholen, was alles geht und was nicht.

» Für den Campus Bergheim und das Neuenheimer Feld muss sich jede Gruppe beim Vermögen und Bau Baden-Württemberg, Amt Mannheim und Heidelberg [stephanie.kempa@vbv.bwl.de] eine individuelle Genehmigung einholen. Erfahrungsgemäß sehen die Auflagen so aus, dass auf dem Campus Bergheim sowie im Bereich der Schurmanstraße/Thibautstraße jeweils maximal vier und im Bereich des Neuenheimer Feldes maximal 20 Plakate aufgehängt werden dürfen. Womöglich wurde diese Regelung mittlerweile auch auf das CATS ausgeweitet, sodass auch dort plakatiert werden darf.

Näheres erfahrt ihr, wenn ihr per Mail einen Antrag auf Genehmigung stellt.

» Was andere Orte (also z.B. das Juristische Seminar) oder Anlässe (also v.a. das Plakatieren anlässlich der Senatswahlen) angeht, gelten z.T. andere Bestimmungen, erst recht in Zeiten von COVID-19. Teilweise ist auch eine persönliche Vorsprache vonnöten.

Auch hier empfehlen wir also, erst einmal per Mail nachzufragen, bevor ihr einfach wild drauflos plakatiert und euch ggf. unangenehme Konsequenzen einhandelt. Manche Institute reagieren sehr empfindlich auf Zuwiderhandlungen und zeigen sich zugleich ausgesprochen entgegenkommend, wenn ihr freundlich und höflich um eine Genehmigung bittet.

» Bedenkt zudem, dass ihr gemäß § 7 der Wahlordnung dazu verpflichtet seid, eure Wahlkampfkostenfinanzierung binnen zwei Wochen nach Ende der Wahlen offenzulegen. Wenn Sauron oder Darth Vader euch also anbieten, euch mit tausenden Plakaten, Flyern und Give-aways auszustatten, ihr aber nicht möchtet, dass deren Unterstützung für eure Liste bekannt wird, solltet ihr zweimal darüber nachdenken, in welchem Umfang ihr welche Materialien einsetzt und wie ihr diese finanziert.

» Und zu guter Letzt: Da der Campus aktuell ohnehin ziemlich verwaist ist und eurer Studierendenvertretung an einem verantwortungsvollen Umgang mit den Ressourcen dieses Planeten liegt, möchten wir euch bitten, einen primär online geführten Wahlkampf in Betracht zu ziehen. Das soll nicht heißen, dass wir euch zu einem Totalverzicht auf analoge Werbung drängen möchten. Ein clever eingesetztes Plakat dürfte auch in Zeiten von COVID-19 Wirkung zeigen und die Wahlbeteiligung in die Höhe treiben, wovon letzten Endes alle Studierenden profitieren. Mit unseren digitalen Wahlwerbematerialien, dem Studi-O-Mat sowie dem StuRa-Wahlforum geben wir euch aber Mittel und Wege an die Hand, um auch ohne den Druck von Millionen Flyern einen erfolgsversprechenden Wahlkampf führen zu können und bitten euch, dies in eurer Wahlkampfstrategie entsprechend zu berücksichtigen.

 

Gibt es auch in diesem Jahr wieder einen Studi-O-Maten?

Ja! Ihr findet ihn hier.

 

Gibt es auch in diesem Jahr wieder eine Debatte?

Leider nein: Wegen COVID-19 und all den Beschwerlichkeiten, die damit einhergehen, sahen sich die Organisator*innen von ruprecht & VS leider außer stande, dieses Format in diesem Jahr erneut durchzuführen. Tut uns leid! (Als kleines Trostpflaster sowie als Appetizer für das Sommersemester 2021 findet sich hier die Aufzeichnung aus dem Vorjahr. Außerdem gibt es ja noch das StuRa-Wahlforum, den Studi-O-Maten sowie die Wahlberichterstattung des ruprecht, sodass ihr euch auch ohne Debatte ein fundiertes Bild über die Standpunkte der antretenden Listen machen könnt!)

 

Ich wurde vom StuRa-Wahlforum auf diese Seite weitergeleitet. Wie komme ich wieder dorthin zurück?

Oh, richtig: *Klick*

 

Meine Frage wurde hier leider nicht beantwortet. Wie kann ich euch erreichen?

Ganz einfach: Auf Facebook, Instagram oder per E-Mail an [wahlen@stura.uni-heidelberg.de]! 🙂